Jusos gründen Stadtgruppe der „Party of European Socialists“Sozialdemokratische Parteien und Sozialisten aus ganz Europa sind unter dem Dach der „Party of European Socialists“ (PES) vereint. Mit einer „City Group“, also einer Stadtgruppe, ist die PES nun auch in Koblenz vertreten.
18 Gründungsmitglieder, darunter der Koblenzer Bundestagsabgeordnete Detlev Pilger, haben den Koblenzer Stützpunkt der europäischen Sozialisten in der Rhein-Mosel-Stadt am Samstag ins Leben gerufen. Das kurzfristige Ziel: Den Europa-Wahlkampf der PES unterstützten. Als Spitzenkandidaten für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten hat die PES in Rom kürzlich den Präsidenten des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, nominiert. Für dessen Wahlkampf soll nun auch in Koblenz die Werbetrommel gerührt werden. Vor allem aber will die PES-City-Group „Koblenz ein Stück weit europäischer machen“, wie es Dennis Feldmann bei der Gründungsversammlung formulierte. Der Koblenzer Juso ist gemeinsam mit Nicolaus Stuhlfauth Initiator der Stadtgruppe.

Auch auf kommunaler Ebene, so Feldmann, gelte es für europäische Ideale und Ziele zu streiten und zu kämpfen. Vor allem der hohen Jugendarbeitslosigkeit in Südeuropa gelte es entgegenzuwirken. Außerdem müsse Asylbewerbern ein europaweites, uneingeschränktes Wohn-, Reise- und Arbeitsrecht zugestanden werden.
Stuhlfauth sprach unterdessen die vom Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gekippte Drei-Prozent-Hürde für die Europawahl an. Aufgabe und Anliegen der PES sei es, zu verhindern, dass durch diese Regelung undemokratische und rechtsextreme Parteien die Chance erhalten, im Europäischen Parlament einen Sitz und Stimme zu erhalten.
Detlev Pilger mahnte derweil mehr wirtschaftliche Solidarität innerhalb der EU an. „Die Griechen spart man stattdessen kaputt“, warnte Pilger.

Quelle: Rhein-Zeitung