Det­lev Pil­ger besetzt im 18. Deut­schen Bun­des­tag nach­fol­gen­de Aus­schüs­se

Sport­aus­schuss

Ordent­li­ches Mit­glied | stell­ver­tre­ten­der Spre­cher

Die För­de­rung und Finan­zie­rung effek­ti­ver und nach­hal­ti­ger Rah­men­be­din­gun­gen für den Spit­zen­sport – natür­lich auch im Bereich des Sports für Men­schen mit Behin­de­run­gen – ist Kern­ar­beit der sport­po­li­ti­schen Arbeit des Aus­schus­ses. Zu den Auf­ga­ben gehö­ren eben­so wirk­sa­me Rege­lun­gen zur Bekämp­fung von Doping und Mani­pu­la­ti­on im Sport. Der Sport­aus­schuss beschäf­tigt sich aber auch mit dem Brei­ten­sport und sei­ner gesell­schaft­li­chen Bedeu­tung für ande­re Lebens­be­rei­che wie Bil­dung, Gesund­heit, Inte­gra­ti­on und Wirt­schaft. Der Aus­schuss hält Kon­takt zu Sport­ver­bän­den, lässt sich von einer Viel­zahl unter­schied­li­cher Orga­ni­sa­tio­nen infor­mie­ren und zieht regel­mä­ßig den Rat von exter­nen Sach­ver­stän­di­gen hin­zu, um sport­po­li­ti­sche Impul­se zu set­zen und Gesetz­ge­bungs­ver­fah­ren ein­zu­lei­ten.

Aus­schuss für Umwelt, Natur­schutz, Bau und Reak­tor­si­cher­heit

Ordent­li­ches Mit­glied

Im Umwelt­aus­schuss dreht sich alles um den Erhalt unse­rer Lebens­grund­la­gen. Mit wel­chen Instru­men­ten kön­nen wir dem Kli­ma­wan­del begeg­nen? Was sind unse­re Ant­wor­ten auf zuneh­men­de Extrem­wet­ter­er­eig­nis­se? Wie kön­nen wir die Arten­viel­falt erhal­ten und Res­sour­cen effi­zi­en­ter ein­set­zen? Ob Nitrat im Was­ser, Fein­staub in der Luft oder die Zukunft der Gel­ben Ton­ne, die klas­si­schen Umwelt­the­men ste­hen fast immer im Mit­tel­punkt. Auf der Tages­ord­nung ste­hen auch alle Fra­gen rund um die Atom­kraft. Hin­zu­ge­kom­men sind seit die­ser Legis­la­tur­pe­ri­ode The­men wie die lebens­wer­te, grü­ne Stadt, bezahl­ba­re Woh­nun­gen und ener­ge­ti­sche Stadt­sa­nie­rung.

Ver­tei­di­gungs­aus­schuss

Stell­ver­tre­ten­des Mit­glied

Sei­ne Bera­tun­gen sind oft von hoher Bri­sanz, des­halb tagt der Ver­tei­di­gungs­aus­schuss hin­ter ver­schlos­se­nen Türen. Es geht schließ­lich um die Sicher­heit des Lan­des, der Ver­bün­de­ten und nicht zuletzt um die der Bun­des­wehr­sol­da­ten im Ein­satz. In der inter­na­tio­na­len Sicher­heits­po­li­tik hat sich die Rol­le Deutsch­lands und der Auf­trag der Bun­des­wehr ver­än­dert, zumal vor dem Hin­ter­grund des glo­ba­len Ter­ro­ris­mus. Eine wesent­li­che Auf­ga­be des Ver­tei­di­gungs­aus­schus­ses besteht in der demo­kra­ti­schen Kon­trol­le der Streit­kräf­te. In die­sem Zusam­men­hang spielt er eine wich­ti­ge Rol­le bei der Ver­ab­schie­dung des Ver­tei­di­gungs­bud­gets und bei der Beschaf­fung von Aus­rüs­tung und Mate­ri­al für die Bun­des­wehr.

Die Aus­schuss­ar­beit des Deut­schen Bun­des­ta­ges

Funk­ti­on und Auf­ga­be der stän­di­gen Aus­schüs­se

Die stän­di­gen Aus­schüs­se wer­den in jeder Wahl­pe­ri­ode neu benannt und besetzt. Dabei hat der Bun­des­tag nicht völ­lig freie Hand, denn eini­ge Aus­schüs­se schreibt das Grund­ge­setz vor und ande­re erge­ben sich zwangs­läu­fig aus bestimm­ten gesetz­li­chen For­mu­lie­run­gen. Zu die­sen Aus­schüs­sen gehö­ren zum Bei­spiel der Peti­ti­ons­aus­schuss und der Ver­tei­di­gungs­aus­schuss. Den Groß­teil der stän­di­gen Aus­schüs­se bil­det der Bun­des­tag aber als Spie­gel­bild der Regie­rung: In der Regel steht je einem Bun­des­mi­nis­te­ri­um ein stän­di­ger Aus­schuss gegen­über. Dar­über hin­aus kann das Par­la­ment ein­zel­ne Poli­tik­be­rei­che durch zusätz­li­che Aus­schüs­se beto­nen.

Wech­seln­de Anzahl von Aus­schüs­sen

Die Anzahl der stän­di­gen Aus­schüs­se kann von Wahl­pe­ri­ode zu Wahl­pe­ri­ode vari­ie­ren. So hat­te der ers­te Bun­des­tag 1949 ins­ge­samt 40, der sechs­te nur 17 stän­di­ge Aus­schüs­se. Hin­zu kom­men die Unter­aus­schüs­se, die wie­der­um von den stän­di­gen Aus­schüs­sen ein­ge­setzt wer­den kön­nen, um sich inten­siv mit spe­zi­el­len The­men zu beschäf­ti­gen.

Beset­zung nach dem Kräf­te­ver­hält­nis

Jeder Aus­schuss besteht aus einem Vor­sit­zen­den, einem Stell­ver­tre­ter sowie einer bestimm­ten Anzahl von Mit­glie­dern, die wie­der­um je einen Stell­ver­tre­ter haben. Die Anzahl der Mit­glie­der ist von Aus­schuss zu Aus­schuss unter­schied­lich und rich­tet sich nach dem zu erwar­ten­den Arbeits­auf­wand. Die Sit­ze im Aus­schuss wer­den ent­spre­chend dem Kräf­te­ver­hält­nis im Ple­num ver­teilt. Pro­por­tio­nal zu ihrem Anteil im Bun­des­tag hat jede Frak­ti­on Anspruch auf eine bestimm­te Zahl von Mit­glie­dern in den Aus­schüs­sen. Wel­cher Abge­ord­ne­te in wel­chem Aus­schuss mit­ar­bei­tet, ent­schei­den die Frak­ti­ons­füh­run­gen. Sie bemü­hen sich, mög­lichst vie­le Wün­sche der Abge­ord­ne­ten zu erfül­len. Jeder Abge­ord­ne­te soll mög­lichst nur in einem Aus­schuss ordent­li­ches Mit­glied sein.

Eini­gung durch mathe­ma­ti­sches Ver­fah­ren

Die Aus­schuss­vor­sit­zen­den haben eine bedeu­ten­de Posi­ti­on: Sie berei­ten die Sit­zun­gen vor, beru­fen sie ein und lei­ten sie. Wie die Aus­schüs­se zu ihren Vor­sit­zen­den und Stell­ver­tre­tern kom­men, han­deln die Frak­tio­nen unter­ein­an­der aus. Kommt es zu kei­ner Eini­gung — wie nach der letz­ten Wahl — , wird das so genann­te Zugreif­ver­fah­ren nach Sain­te-Laguë/­Sche­pers ange­wen­det. Mit einer mathe­ma­ti­schen For­mel wird das Stär­ke­ver­hält­nis der Frak­tio­nen in eine Zugriffs­rei­hen­fol­ge umge­rech­net. Sie legt fest, in wel­cher Rei­hen­fol­ge die Frak­tio­nen ihre Beset­zungs­wün­sche ange­ben kön­nen.

Frak­tio­nen und ihre Obleu­te

Neben den Vor­sit­zen­den neh­men die Obleu­te eine Schlüs­sel­stel­lung in den Aus­schüs­sen ein: Jede Frak­ti­on bestimmt für jeden Aus­schuss einen “Obmann”, der für die Frak­ti­ons­füh­run­gen Haupt­an­sprech­part­ner ist. Die Obleu­te bestim­men einer­seits den Kurs ihrer Frak­ti­on in den ein­zel­nen Aus­schüs­sen maß­geb­lich mit. Ande­rer­seits sind sie Schlich­tungs­in­stanz, wenn es bei Ver­hand­lun­gen zu Kon­flik­ten kommt.

Stimm­rech­te der Mit­glie­der

Jedes ordent­li­che Mit­glied ver­fügt im Aus­schuss über eine Stim­me. Die Stell­ver­tre­ter kön­nen an allen Aus­schuss­sit­zun­gen teil­neh­men, sind jedoch nur in Ver­tre­tung eines nicht anwe­sen­den ordent­li­chen Mit­glie­des ihrer Frak­ti­on stimm­be­rech­tigt. Abge­ord­ne­ten, die weder einer Frak­ti­on noch einer Grup­pe ange­hö­ren, teilt der Bun­des­tags­prä­si­dent nach Anhö­rung einen Platz in einem Aus­schuss zu. Die­se Abge­ord­ne­ten ver­fü­gen im jewei­li­gen Aus­schuss über ein Rede- und Antrags­recht, jedoch nicht über das Stimm­recht.

Fach­li­che Vor­be­rei­tung von Beschlüs­sen

In der Geschäfts­ord­nung des Bun­des­ta­ges wer­den die stän­di­gen Aus­schüs­se als “vor­be­rei­ten­de Beschluss­or­ga­ne des Bun­des­ta­ges” bezeich­net. Bereits die­se kur­ze Defi­ni­ti­on lässt die enor­me Bedeu­tung der Aus­schüs­se für die par­la­men­ta­ri­sche Arbeit erah­nen.

In den Aus­schüs­sen wer­den die Gesetz­ent­wür­fe des jewei­li­gen Bereichs erör­tert und vom feder­füh­ren­den Aus­schuss in eine Fas­sung gebracht, die vom Ple­num des Bun­des­ta­ges so beschlos­sen wer­den kann. Die­se so genann­te Beschluss­emp­feh­lung des feder­füh­ren­den Aus­schus­ses kann aber auch dar­in bestehen, einen Gesetz­ent­wurf für “erle­digt” zu erklä­ren, etwa weil die Rege­lun­gen inzwi­schen in einen ande­ren Gesetz­ent­wurf über­nom­men wur­den. Über die Beschluss­emp­feh­lung stimmt das Ple­num des Bun­des­ta­ges — meist nach erneu­ter Debat­te — ab. Die Mit­glie­der der Aus­schüs­se leis­ten also einen erheb­li­chen Teil der fach­li­chen Arbeit im Pro­zess der Gesetz­ge­bung.

Selbst­be­fas­sungs­recht und Anhö­run­gen

In der Regel erhal­ten die Aus­schüs­se ihren Bera­tungs­ge­gen­stand vom Bun­des­tags­ple­num zuge­wie­sen: Nach ers­ter Lesung im Ple­num wer­den Gesetz­ent­wür­fe an die betref­fen­den Fach­aus­schüs­se zur Bera­tung über­wie­sen, sei es zur feder­füh­ren­den Bera­tung, zur Mit­be­ra­tung oder auch nur zur gut­acht­li­chen Stellungnahme.Die Aus­schüs­se kön­nen aber auch auf eige­ne Initia­ti­ve hin tätig wer­den. Legi­ti­miert durch das Selbst­be­fas­sungs­recht, kön­nen sie The­men aus ihrem Geschäfts­be­reich ohne Über­wei­sung durch den Bun­des­tag bera­ten und sich von den Minis­te­ri­en über Gesetz­ge­bungs­vor­ha­ben infor­mie­ren las­sen.

Die Aus­schüs­se kön­nen auch jeder­zeit öffent­li­che Anhö­run­gen von Inter­es­sens­ver­bän­den, -ver­tre­tern und Exper­ten anbe­rau­men. Durch sol­che Hea­rings­sol­len die Aus­schuss­mit­glie­der ergän­zen­de Infor­ma­tio­nen erhal­ten und in die Lage ver­setzt wer­den, ihr Abstim­mungs­ver­hal­ten auf der Basis mög­lichst voll­stän­di­ger Infor­ma­tio­nen über die erwar­te­ten Wir­kun­gen des Geset­zes fest­zu­le­gen.

Unter­aus­schüs­se

Jeder Aus­schuss kann zur Vor­be­rei­tung und Unter­stüt­zung sei­ner Arbeit Unter­aus­schüs­se bil­den, die sich dau­er­haft mit bestimm­ten Teil­ge­bie­ten des Haupt­aus­schus­ses beschäf­ti­gen und des­sen Ent­schei­dun­gen in den ein­schlä­gi­gen Fra­gen vor­be­rei­ten.

Quel­le: Deut­scher Bun­des­tag