Im Mai werden die Bürgerinnen und Bürger der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union an die Wahlurne gerufen. Ob in 28 oder 27 Mitgliedsstaaten – das kann heute noch niemand mit Gewissheit sagen und hängt davon ab, wie von Großbritannien der Austritt vollzogen wird. Klar ist aber, dass der Brexit Europa hat emotionaler werden lassen. Noch nie wurde so viel und so heftig über die Staatengemeinschaft debattiert, gestritten und für sie geworben. Mit Norbert Neuser, Mitglied im Europäischen Parlament, konnten in der Februarausgabe der Veranstaltungsreihe ,60 Minuten – SPD im Dialog‘ hierüber und über alle weiteren Fragen in Bezug auf Europa diskutiert werden.
Neuser sieht das Friedensprojekt derzeit durch autokratische Staatschefs zunehmend unter Druck: Ob Trump, Putin oder Erdogan außerhalb oder durch Orban, Kacinsky oder Strache aus dem Innern der EU. Dennoch, gerade die Gefahren von außen lassen ein zusammenstehendes Europa wichtiger denn je erscheinen. „Europa ist die Antwort – das ist meine Antwort auf die meisten Probleme in Europa. Auch wenn es manchmal lange und schwerfällig erscheint, bis eine Lösung einvernehmlich gefunden wurde“, so Neuser, der auf eine hohe Wahlbeteiligung wirbt.

Er freut sich auf die heiße Phase des Wahlkampfs. Mit Katharina Barley als Spitzenkandidatin der deutschen Sozialdemokratie stelle sich ein nahezu vollständiger Gegenentwurf zum konservativen Mitbewerber Weber auf. Ein starkes europäisches Parlament, mit starken Europäern, die Populisten in die Schranken weisen, sei auch notwendig für die anstehenden Herausforderungen. Ein entscheidender Einschnitt sei da auch die Nachbesetzung des Kommissionspräsidenten Junckers.
„Europa muss mehr Verantwortung übernehmen: ein europäischer Mindestlohn und eine europäische Steuergesetzgebung für internationale Unternehmen müssen her. Wo Geld verdient wird, müssen auch Steuern bezahlt werden. Schließlich ist es das betreffende Land, das für Unternehmen Infrastruktur zur Verfügung stellt“, so Neuser.
Neuser hebt nicht ohne Stolz hervor, dass bis zum Jahr 2020 jeder 5. Student durch das Erasmus Programm im europäischen Ausland zumindest eine Zeit lang wird studiert haben. Das ist ein Erfolg für Europa. Gerade die jungen Menschen profitieren von Europa in einem hohen Maße. Daher sei der Brexit auch ein Betrug an der britischen Jugend.

Am Ende räumt Neuser auch mit einer weit und gern verbreiteten Ulk-Meldung auf: Die krumme Gurke ist in Europa nicht verboten – die Verordnung sei vor über 10 Jahren ausgelaufen. Und es waren auch nicht fleischfanatische Brüsseler Bürokraten, sondern die Lebensmittelindustrie, die eine solche Normierung aus logistischen Gründen gefordert hatte