SPD-Abgeordnete des Bundestages sowie der Landtage Hessen und Rheinland-Pfalz haben sich zu einer Nassauer Runde zusammengeschlossen. Die Idee hierzu ist dem SPD-Landtagsabgeordneten Frank Puchtler seit einiger Zeit im Kopf umher gegangen. Nach der Wahl haben er und Tobias Eckert, Mitglied des hessischen Landtages, nun Verstärkung aus den eigenen Reihen in der Region bekommen. Martin Rabanus ist für den Wahlkreis Rheingau-Taunus, Gabi Weber für den Wahlkreis Montabaur und Detlev Pilger für den Wahlkreis Koblenz in den Bundestag eingezogen. Man will sich für die Menschen in der Region gemeinsam starkmachen, Verwaltungs- und Landesgrenzen überwinden, um Projekte sinnvoll koordinieren und damit voneinander und den wechselseitigen Ideen profitieren zu können. Mit acht Punkten hat man den Start in dieses Vorhaben gemacht.

Lahn für Tourismus sehr bedeutend

Ein großes Thema ist die Bundeswasserstraße Lahn und ihre Zukunft. Vor allem die Frage nach der Ausstattung mit Personal und Material treibt die Politiker um. Viele Menschen hängen von der Lahn ab, ob direkt als unmittelbare Beschäftigte oder indirekt im Rahmen der Tourismusbranche. Ein Arbeitsschwerpunkt, der sowohl in Rheinland-Pfalz als auch in Hessen auf dem Radar ist, so Puchtler und Eckert. Heute spielen neben der Industrie die Bereiche Touristik und Freizeit eine größere Rolle, erklärte Weber. Dies dürfe bei künftigen Entscheidungen nicht außer Acht gelassen werden. Detlev Pilger will sich für das Verbleiben des Wasser- und Schifffahrtsamtes am Standort Koblenz einsetzen. Bei einer negativen Entscheidung bezüglich der Lahn als Wasserstraße stelle sich die Frage, wer für die Instandhaltung des Flusses aufkommt.

Auch die Freiherr-vom-Stein-Kaserne in Diez und ihre künftige Nutzung waren Thema der Runde. Es müsse ein Konversionsprojekt entstehen, das sowohl Diez als auch Limburg nütze und die Interessen beider Städte berücksichtige, so Eckert und Puchtler. Aus Vorgehensweisen in ähnlich gelagerten Fällen wie in Koblenz könne man beispielhaft lernen und eine systematische und einheitliche Lösung entwickeln. Verschiedene Blickwinkel müssten aber berücksichtigt werden.

Auch im Bereich des Bundesverkehrswegeplans will man stärker zusammenarbeiten. Es geht nicht darum, eigene Projekte ohne Rücksicht auf Verluste voranzutreiben, sondern es ist für ein erfolgreiches und sinnvolles Vorgehen nötig sich zu vernetzen, sich abzusprechen und sich gegenseitig Kraft zu verleihen, erklärte Rabanus. Ab 2015 würde sich die Situation für Projekte voraussichtlich noch erschweren. Gerade deshalb sei es wichtig, sich gegenseitig ins Boot zu holen und eine breite Akzeptanz sicherzustellen.

Verschiedene andere Themen wurden ebenfalls diskutiert. Die Versorgung mit Breitbandinternet soll künftig als Standard gelten. Dies sei nötig, um auch ländliche Regionen als Wohnort attraktiv zu machen und zu halten. Durch die Eingliederungshilfe verspricht man sich eine Entlastung der Kommunen durch den Bund. Überdies sollen Gegenfinanzierungen für Projekte, die vom Bund beschlossen wurden, künftig sichergestellt werden, um eine Belastung der Kommunen zu vermeiden.

Herausforderung Energiewende

Auch die Energiewende treibt die Menschen in der Region um. Man sieht in diesem Bereich eine Daueraufgabe für die Standorte, die mancherorts bereits mit Erfolg angegangen wurde und an deren Lösung sich alle Ebenen beteiligen können und sollen. Einen letzten Punkt stellt der Arbeitsmarkt dar und die Möglichkeit, länderübergreifend zu agieren, beispielsweise um qualifizierte Fachkräfte anzuziehen. Auch sei es wichtig, nicht nur das Alter einer Person, sondern deren Erfahrungswerte zu beachten, so Puchtler. Diesbezüglich müsse man sich die Frage stellen was auf Bundesebene getan werden könne.

In Zukunft will sich die Nassauer Runde, zu der auch MdB Hans-Joachim Schadeboth gehört, in verschiedenen Formationen und flexibel treffen. Ortstermine, Gesprächsrunden und der Besuch von Institutionen sind geplant. Immer aktuell will man sich verschiedener Schwerpunkte annehmen, auch im Rahmen bilateraler Termine.

Quelle: Rhein-Zeitung