„Es war wichtig und richtig, dass wir diese Veranstaltung im Vorfeld der Abstimmung über den Koalitionsvertrag im Wahlkreis durchgeführt haben und alle die Möglichkeit bekamen, ihre Bewertung des zur Abstimmung vorliegenden Vertrages vorzubringen. Ich habe dabei eine lebhafte und faire Diskussion erlebt“, so Detlev Pilger, Bundestagsabgeordneter, am Rande der Veranstaltung am 4. Dezember in der Mensa der Julius-Wegeler-Berufsschule.

IMG_20131204_192508_IIZuvor hatte David Langner, Vorsitzender der SPD-Koblenz und Sozialstaatssekretär, für den Vertrag geworben – nicht ohne auf häufig genannte Kritikpunkte einzugehen. Pilger sprach ebenfalls Punkte an, die auf beide Seiten Kompromissen zum Opfer gefallen waren, fügte aber hinzu: „Koalitionsverträge verlangen auf von allen Kompromisse. Aber wenn ich mir das von uns Erreichte und die sozialdemokratische Handschrift im Vertrag anschaue, dann bin ich mehr als zufrieden mit dem Koalitionsvertrag. Er ist eine solide und gute Basis für die kommenden vier Jahre. Natürlich ist das kein Selbstläufer. Wir werden darauf mit Nachdruck zu achten haben, dass unsere Punkte umgesetzt werden.“

In der anschließenden offenen Diskussion folgten zum Teil emotional geführte Auseinandersetzungen mit dem Für und Wider einer Zustimmung zum Koalitionsvertrag. Für Pilger steht bereits fest, dass die SPD durch das Mitgliedervotum nur gewinnen kann: „Wir erleben gerade eine Sternstunde basisdemokratischer Mitbestimmung. Das ist in einer deutschen Partei bislang einmalig. Wir werden diesen Weg, unabhängig dem Ausgang des Votums, weitergehen. Nur so können wir Menschen von und für Politik begeistern.“

Bis zum 12. Dezember müssen die Stimmzettel der Mitglieder bei der SPD in Berlin eingegangen sein. Mit einem Ergebnis wird am 13. / 14. Dezember gerechnet.