Vom Hörsaal in den Plenarsaal – Justizminister Robbers zu Gast bei 60 Minuten | Vor gut einem Jahr, als der Anruf von Malu Dreyer kam und sie ihn fragte, ob er sich vorstellen könne, Minister der Justiz und für Verbraucherschutz in Rheinland-Pfalz zu werden, habe er nicht lange überlegen müssen. Dies bekannte Gerhard Robbers gegenüber den beiden Gastgebern von „60 Minuten – SPD“ David Langner, Staatssekretär und Kandidat für die Landtagswahl 2016, und dem Bundestagsabgeordneten Detlev Pilger.

Natürlich drängte sich nicht nur bei David Langner die Frage auf, welche Rolle der wichtige Justizstandort Koblenz in den Augen des Ministers in Zukunft habe. Klar werde Koblenz auch in Zukunft gestärkt werden, betonte Robbers. Er verwies auf die neu eingerichtete Cybercrime-Zentralstelle, die in Koblenz ihre Arbeit aufgenommen hat. „Internetkriminalität begleitet uns im digitalen Zeitalter. Insofern ist es wichtig, dass wir Verbrechen entsprechend bekämpfen“, unterstrich der Minister. Auch zusätzliche Arbeitsplätze seien geschaffen worden, um den hohen Anforderungen gerecht werden zu können. Hierzu sagte Robbers: „Alleine Koblenz haben wir sechs zusätzliche Richterinnen bzw. Richter dem Landgericht zugewiesen und insgesamt drei Stellen für die Staatsanwaltschaft bzw. die Generalstaatsanwaltschaft zusätzlich geschaffen. Auch die Rechtspflege wird landesweit mit rund 50 zusätzlichen Stellen nachhaltig gestärkt. Nicht nur in Zeiten von Sparauflagen ist das ein riesiger Schritt nach vorn.“

Für Robbers wird es auch zukünftig darum gehen, die Justiz den äußeren Anforderungen entsprechend aufzustellen. Hier spielt ein Ansteigen von Straftaten mit rechtsextremen Hintergrund genauso eine Rolle wie eine Bedrohung durch Terror. „Mir ist dabei wichtig, notwendige Veränderungen immer mit den Betroffenen zu besprechen und dabei einen partnerschaftlichen Umgang zu pflegen.“

20151205_114129Zur aktuell viel diskutierten sogenannten Vorratsdatenspeicherung hat Robbers eine klare Haltung: „Wir werden niemanden anhaltslos überwachen oder unter Generalverdacht stellen. Dazu ist das Instrument der Vorratsdatenspeicherung auch nicht gedacht. Vielmehr geht es darum, dass bei einer Gefahrenlage schnell und effektiv auf relevante Daten in engen und richterlich überwachten Grenzen zeitlich befristet zugegriffen werden kann.“ In diesem Zusammenhang räumte er auch mit einer weit verbreiteten Vorstellung auf, eine Vorratsdatenspeicherung könne im Vorfeld Straftaten verhindern. Sie könne aber im Nachhinein wesentlich zur Aufklärung beitragen.

Als die Glocken von Liebfrauen um 12.00 Uhr läuteten hätte Robbers noch viel über sein zweites Arbeitsfeld „Verbraucherschutz“ oder sein Engagement im kirchlichen Bereich sagen können, aber 60 Minuten sind eben 60 Minuten…